AGB

Software & Lizenzen

Stand · Juni 2026

Diese Bedingungen gelten für den Erwerb von Software-Lizenzen, Nutzungs-Kontingenten („Credits") und die Nutzung der über BRAIN-HR bereitgestellten Online-Dienste (u. a. Evidence-Check, Constructive Alignment, Didaktik-Check, Denkwerkzeuge, PEF, Studyviewer, studies, SNP Browser / GeneScan). Für Seminare, Ausbildungen und Beratungsleistungen gelten gesonderte Bedingungen.

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter

(1) Anbieter ist Dr. rer. medic. Franz Hütter, M.A. / BRAIN-HR, Am Schlagbaum 1, 58285 Gevelsberg.

(2) Die Angebote richten sich an Unternehmer (§ 14 BGB) und Verbraucher (§ 13 BGB). Abweichungen zugunsten von Verbrauchern sind gekennzeichnet.

§ 2 Leistungsgegenstand und Vertragsmodelle

(1) Je nach Produkt überlässt der Anbieter die Nutzung einer Software bzw. eines Online-Dienstes

auf bestimmte Zeit (z. B. „1 Jahr"),
dauerhaft („Lifetime") im Sinne einer zeitlich unbefristeten Nutzungsüberlassung der erworbenen Programmstände, oder
nutzungsabhängig über ein Kontingent (Credits/Durchläufe).

(2) Die Anzahl gleichzeitig nutzbarer Arbeitsplätze (Sitze) und der konkrete Funktionsumfang ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

(3) Maßgeblich für Art und Umfang ist die Leistungsbeschreibung auf der Produktseite zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

§ 3 Vertragsschluss, Bereitstellung, Lizenzcode

(1) Die Produktdarstellung ist kein bindendes Angebot. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung in Textform zustande.

(2) Der Zugang erfolgt nach Zahlungseingang bzw. Auftragsbestätigung durch Auslieferung eines Lizenzcodes bzw. durch Freischaltung. Der Lizenzcode ist vertraulich zu behandeln.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Bestellzeitpunkt angegebenen Preise, netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt per Rechnung oder über PayPal. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart.

§ 5 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Produkts im vereinbarten Umfang (Sitze, Laufzeit, Kontingent).

(2) Credits/Durchläufe verfallen nicht; sie sind an das jeweilige Produkt gebunden und werden mit der zählbaren Nutzung verbraucht.

(3) Eine über den vereinbarten Umfang hinausgehende Nutzung, insbesondere Weitergabe, Unterlizenzierung, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulässig. Bei Gruppen-/Enterprise-Lizenzen gilt die vereinbarte Sitzzahl als Höchstgrenze paralleler Nutzung.

§ 6 Verfügbarkeit, Wartung, Weiterentwicklung

(1) Der Anbieter stellt die Online-Dienste nach besten Kräften bereit, schuldet jedoch keine bestimmte oder ununterbrochene Verfügbarkeit. Eine Verfügbarkeitsgarantie (SLA) wird nur vereinbart, soweit ausdrücklich schriftlich zugesagt.

(2) Wartungs-, Aktualisierungs- und Sicherungsarbeiten sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. höhere Gewalt, Ausfälle Dritter) können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken. Der Anbieter bemüht sich, planbare Arbeiten anzukündigen und kurz zu halten.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Dienste weiterzuentwickeln und anzupassen, soweit der vereinbarte Kernfunktionsumfang erhalten bleibt.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde nutzt die Dienste nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser Bedingungen. Er stellt sicher, dass von ihm eingebrachte Inhalte und Daten frei von Rechten Dritter sind und keine Rechtsverstöße begründen.

(2) Der Kunde hält Zugangsdaten und Lizenzcodes geheim und sichert von ihm erzeugte Daten in eigener Verantwortung, soweit nicht anders vereinbart.

§ 8 Datenverarbeitung, Auftragsverarbeitung

(1) Verarbeitet der Anbieter im Rahmen eines Online-Dienstes personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden (etwa bei Befragungs- und Auswertungswerkzeugen, in die der Kunde Daten von Befragten oder Dritten einbringt), schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Ein entsprechender Vertrag wird auf Anfrage bereitgestellt.

(2) Die Verarbeitung erfolgt auf Servern in Deutschland. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung sowie der Auftragsverarbeitungsvertrag.

§ 9 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Bereitstellung digitaler Produkte. Der Anbieter gewährleistet, dass die Produkte bei Bereitstellung und während der vereinbarten Laufzeit der Leistungsbeschreibung im Wesentlichen entsprechen.

(2) Bei Mängeln nimmt der Anbieter innerhalb angemessener Frist Nacherfüllung vor (Beseitigung des Mangels oder Bereitstellung einer mangelfreien Version). Unerhebliche Abweichungen begründen keine Mängelansprüche.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher (digitale Inhalte)

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu (Belehrung im Anhang).

(2) Bei der Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (Lizenzen, Credits, Online-Zugang), erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und er seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB). Diese Zustimmung wird im Bestellvorgang eingeholt.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, in dem der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; bei Verbrauchern nur, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften nicht eingeschränkt werden.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.

Anhang: Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss. Zur Ausübung informieren Sie uns (Dr. rer. medic. Franz Hütter, M.A. / BRAIN-HR, Am Schlagbaum 1, 58285 Gevelsberg, fh@brain-hr.com) mittels eindeutiger Erklärung. Die rechtzeitige Absendung genügt.

Erlöschen. Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Inhalten vorzeitig unter den in § 10 Abs. 2 genannten Voraussetzungen.

Folgen. Im Fall eines wirksamen Widerrufs erstatten wir erhaltene Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab Zugang des Widerrufs.

Muster-Widerrufsformular: An Dr. rer. medic. Franz Hütter, M.A. / BRAIN-HR, Am Schlagbaum 1, 58285 Gevelsberg, fh@brain-hr.com — Hiermit widerrufe(n) ich/wir den Vertrag über das folgende Produkt … — bestellt am … — Name … — Anschrift … — Datum, Unterschrift (nur auf Papier).